Allgemeine Informationen

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Der Tagesspiegel-Newsletter vom 12. Februar berichtete vom Beirat Mahlsdorf. U.a. zitiert wird Peter Eisenach, der ein Vertreter unseres Vereins in dem Beirat ist:

„Bei uns gelten beide noch“, sagt Eisenach. „Die Planungsidee ist nur beim Senat vom Tisch.“ Nach Eisenachs Einschätzung gibt es für jede Variante Befürworter und Gegner – mehr nach persönlicher Betroffenheit, denn nach sachlicher Abwägung. „Eine halbherzige Lösung ist keine gute Lösung“, sagt er. „Man sollte eine Lösung finden, die von der Mehrzahl der Bürger akzeptiert wird.“

Mehr hier: https://leute.tagesspiegel.de/marzahn-hellersdorf/macher/2019/02/12/72457/verkehrsloesung-mahlsdorf-die-zukunft-der-buergermitwirkung/?utm_source=TS-Leute&utm_medium=link&utm_campaign=leute_newsletter

Unser Verein hat sich mit der Deutschen Bahn AG in Verbindung gesetzt und ein Interview mit Tanja Germann von der Baukommunikation des Regionalbereichs Ost der DB AG ein Interview geführt:

  1. Wann wird die Fertigstellung des Regionalbahnhofs Mahlsdorf sein?
    • Der reguläre Treppenzugangsbereich wurde im Dezember 2018 ohne die Treppeneinhausung in Betrieb genommen. Lieferengpässe beim Material ermöglichten es leider nicht die Treppeneinhausung zum bekanntgegebenen Termin vollständig fertigzustellen. Aktuell werden die Restleistungen erbracht, wofür eine temporäre Schließung des Treppenbereiches notwendig ist. Die Nutzung des Treppenbereiches ist vsl. wieder ab Ende März 2019 möglich. Mit der Inbetriebnahme des Aufzuges rechnen wir bis Ende Februar. Alle weiteren Restleistungen, wie Fertigstellung der Entwässerungsleitung, des Bahnsteiggeländers sowie die denkmalschutzgerechte Instandsetzung der Klinkerfassade, werden vsl. bis Ende April 2019 umgesetzt.
  2. Werden mit dem Fertigstellungstermin auch die sanitären Einrichtungen des Bahnhofes den Reisenden zur Verfügung stehen? Zu welchen Zeiten werden die sanitären Anlagen geöffnet sein?
    • Für das Betreiben der Toilettenanlage am Bahnhof Mahlsdorf, steht die DB Station&Service AG zur Zeit mit einem externen Dienstleister in vertraglichen Abstimmungsgesprächen. Die Inbetriebnahme ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht verlässlich terminierbar, eine Umsetzung noch vor dem Sommer 2019 unwahrscheinlich.
  3. Welche Maßnahmen sind zur Sicherung der Ordnung und Sauberkeit im Zugangsbereich des Regionalbahnhofes vorgesehen?
    • Der Bahnhof wird im Rahmen des Einsatzkonzeptes -auch Wabenkonzept genannt- der DB Sicherheit bestreift. Die Kollegen sind mit verschiedenen Teams in Waben unterwegs, so dass diese mehrmals pro Schicht im Bahnhof sind.
  4. Gibt es ein mit dem Senat von Berlin abgestimmtes Beleuchtungskonzept, insbesondere im Zugangsbereichs des Bahnhofes Mahlsdorf?
    • Nein, hier handelt es sich um hoheitliches Recht der Bezirksämter.
  5. Wird der vorhandene Zu- und Abgang im hinteren Bereich des Bahnhofes bestehen bleiben bzw. wird er im Zusammengang mit den vom Bezirksamt geplanten Maßnahmen rund um den Bahnhof zu einer finalen Lösung ausgebaut?
    • Die Beibehaltung des heutigen provisorischen Zugangs ist leider aus diversen Gründen nicht realisierbar:
    Der provisorische Zugang beinhaltet eine Engstelle Zugang/ öffentlicher Weg. Der Zugang ist nur 1,20 m und damit unter dem Mindestmaß von 1,60 m. Für das Provisorium sind wir von ,,nur" 200 Reisenden ausgegangen (Auskunft/ Zählung NEB). In der Planung wurden 1.400 Rei¬sende pro Tag zu Grunde gelegt und hiernach die Zugangsbreite der Treppe auf 2,40 m berechnet. Das heutige Provisorium ist nicht plangenehmigt und eine dauerhafte Nutzung unter Beteiligung von Anwohnern bzw. Trägern öffentlicher Belange nicht legitimiert. Zudem befindet sich ein kleiner Teil des prov. Zugangs auf dem Nachbar-Grundstücksgelände, was mit einem zusätzlichen Ankauf und Finanzierungsbedarf darstellen würde.
    Der in der Fertigstellung befindliche Zugang ist sowohl für die künftigen Kapazitäten ausrei¬chend bemessen und somit auch in der Finanzierung hinterlegt worden. Eine zusätzliche Infrastruktur würde u.E. den Förderkriterien entgegensprechen und ggf. ein Fördermittelrückzahlungsrisiko beinhalten.
  6. Ist im Zuge der Realisierung des Regionalbahnhofes auch die Sanierung des Bahnhofeingangsbereiches vorgesehen?
    • Eine Aufnahme in unser Mehrjahresprogramm ist vorgesehen.
  7. Welche Möglichkeiten gibt es zur Anzeige der Abfahrzeiten des Regionalzuges als auch der S-Bahn in der Bahnhofsvorhalle? Ist so eine Maßnahme vorgesehen? Wenn nicht, wer müsste diese anstoßen?
    • Informationen zu den Abfahrtszeiten erhält man über Fahrplanaushänge in der Vitrine der Bahnhofshalle. Voranzeiger bzw. eine elektronische Anzeigetafel ist im Empfangsgebäude nicht vorgesehen. Hinweis: Reisendenzahlen der NEB laut SDB für 2018 6 Ein-/Aussteiger
  8. Welche Abstimmungen gibt es zwischen der DB AG und der BVG zur Errichtung einer Endhaltestelle für die Straßenbahn unter der Brückenanlage? Gibt es bereits ein konkretes zeitliches Raster?
    • Derzeitig gibt es keine Abstimmungen. Wir nehmen das Thema mit in das nächste Jour Fixe mit der BVG. (14.12.)
  9. Die DBAG hat ein umfangreiches Sanierungsprogramm für ihre Brücken aufgelegt. Ist die Brücke Mahlsdorf in das Projekt eingeordnet und wenn ja, wann wird die Rekonstruktion erfolgen. Wenn nicht, ist mindestens ein Neuanstrich oder eine andere Sanierung geplant?
    • Die Eisenbahnüberführung Hönower Straße am S-Bahnhof Mahlsdorf (Brücke Mahlsdorf) ist nicht im Sanierungsprogramm der DB AG eingeordnet, weil die Notwendigkeit einer Erneuerung z.Z. nicht besteht. Der Fernbahnteil (südlicher Brückenteil) wurde bereits im Jahre 2015 umfangreich saniert. Ein Neuanstrich oder eine andere Sanierung der einzelnen Brückenteile ist mittelfristig nicht geplant.
  10. Gibt es in diesem Zusammenhang mit der Rekonstruktion der Eisenbahnbrücke, Überlegungen eine Fußgängerbrücke für die Querung der Hönowerstrasse, mit Zugang zum künftigen REWE Markt, zu realisieren? Wenn nicht, wer ist der Ansprechpartner bei der DBAG mit dem eine solche Lösung diskutiert werden kann?
    • Überlegungen, eine Fußgängerbrücke für die Querung der Hönower Straße zu errichten, liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der DB AG/DB Netz AG. Ansprechpartner hierfür ist das zuständige Bezirksamt Marzahn/Hellersdorf. Der DB Netz AG sind auch keine Planungen hinsichtlich der Verlängerung der Straßenbahn von der Hönower Straße unter der Eisenbahnüberführung in Richtung Norden bekannt. Sollten hier seitens des Bezirksamtes/Senatsverwaltungen Planungen bestehen, hätte das auch Auswirkung auf die Eisenbahnbrücke.
  11. Wann ist schätzungsweise mit der Elektrifizierung der Strecke zu rechnen und ist in diesem Zusammenhang eine Schließung des Bahnüberganges Lemkestraße vorgesehen?
    • Eine Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Berlin – Strausberg - Küstrin-Kietz ist in den kommenden Jahren nicht geplant. Ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen Elektrifizierung und Schließung des Bahnübergangs würde in diesem Fall auch nicht bestehen.
  12. Gibt es im Zusammenhang mit der Schließung des Übergangs Lemkestraße Gespräche zwischen der DBAG und dem Bezirksamt Hellersdorf Marzahn zur Durchquerung der Landsberger Straße für Fußgänger und Radfahrer? Wenn ja, welche Realisierungszeiträume sind geplant?
    • Eine Schließung des Bahnübergangs Lemkestraße ist z.Z. nicht vorgesehen bzw. steht auch nicht zur Disposition. Maßnahmen an Bahnübergängen wie u.a. das Schließen dieser unterliegen in der Regel den Bestimmungen des Eisenbahnkreuzungsgesetzes. Die DB Netz AG kann daher nur unter Beteiligung des Straßenbaulastträgers (zuständige Bezirksamt bzw. Senatsverwaltung von Berlin) einen Bahnübergang schließen. Abstimmungen zwischen der DB Netz AG und dem Bezirksamt/Senatsverwaltung hat es dazu noch nicht gegeben. Das gilt auch für die angefragte Durchquerung der Landsberger Straße für Fußgänger und Radfahrer.
  13. Wann können wir mit dem zweigleisigen Ausbau der Regionalbahn-Strecke rechnen? Ab wann würde das notwendig werden? Kann auch eingleisig der Takt noch erhöht werden?
    • Auch ein zweigleisiger Ausbau der Fernbahnstrecke Berlin – Strausberg – Küstrin-Kietz ist z.Z. nicht vorgesehen. In den letzten Jahren gab es zwar dazu schon Untersuchungen u.a Erhöhung der Streckengeschwindigkeit von 100 km/h auf 120 km/h, abschnittsweise zweigleisiger Ausbau (sog. Begegnungsabschnitte). Diese bezogen sich aber hauptsächlich im Bereich hinter der Landesgrenze zu Brandenburg.
    Selbstverständlich könnte der eingleisige Takt noch erhöht werden. Das setzt aber ein Umsetzen von mehreren Baumaßnahmen wie u.a. Errichtung moderner Stellwerkstechnik auf dem gesamten Streckenabschnitt, Errichtung von sog. Begegnungsabschnitten, Erhöhung der Streckengeschwindigkeit, Taktverdichtungen usw. voraus.
  14. Gibt es eine Abstimmung zwischen der DBAG und dem Bezirksamt Hellersdorf Marzahn zu Planung und Bau eines Fahrradhauses? Wie schätzt die DBAG die Möglichkeiten für solch eine Maßnahme ein?
    • Nein. Der ruhende Verkehr obliegt dem Land Berlin. Die Abstellmöglichkeiten unter der Brücke wurden zurückgebaut, diese Flächen liegen in der Zuständigkeit des Bezirkes. Bahnseitig haben wir dort keine Flächen.

Informationsveranstaltung 11. September 2018

Eine zweite Informationsveranstaltung durch SenUVK mit Werkstatt fand am 11.9.2018 in der Kieckemal Grundschule statt. In vier Gruppen wurden rotierend verschiedene Themenbereiche vorgestellt und entsprechende Fragen und Anmerkungen aufgenommen.

Präsentation Informationsveranstaltung 11.9.2018

Auswertung der Werkstatt - folgt in Kürze

 

Informationsveranstaltung 23. April 2018

Als Start der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung nach §25 VwVfG fand am 23.4.2018 eine erste Informationsveranstaltung durch SenUVK statt.

Einladung Informationsveranstaltung 23.4.2018

Präsentation Bürgerbeteiligung 1 von 2
Präsentation Bürgerbeteiligung 2 von 2

Zusammenfassung der Fragen und Antworten

 

Anwohnerinnenversammlung 29.1.2018

Präsentation Mahlsdorf -Anwohnerversammlung

 

 

 

Alle Unterlagen finden Sie auf den Seiten von SenUVK 

 

Pressemitteilung

Zu den weiteren Planungen für die Verkehrlösung Mahlsdorf erklären Iris Spranger (SPD), Kristian Ronneburg (DIE LINKE) und Stefan Ziller (Bündnis90/Die Grünen):

„Mit der offiziellen Bürgerversammlung am 23. April 2018 mit Verkehrsstaatssekretär Kirchner hat der Senat die Planungen für die Verkehrslösung Mahlsdorf wieder aufgenommen und damit den jahrelangen Stillstand beendet.

Das Mahlsdorfer Ortsteilzentrum braucht dringend eine Neuordnung des Verkehrs und eine leistungsfähige Straßenbahn. Wie diese Neuordnung aussehen soll, auf welcher Trasse künftig die Straßenbahn zweigleisig einen verlässlichen 10-Minutentakt gewährleisten kann und wo letztlich der Auto-, Fahrrad- und Fußverkehr verlaufen soll, darüber diskutiert Mahlsdorf bereits seit vielen Jahren. Unser Ziel ist es, noch in dieser Wahlperiode ein Planfeststellungsverfahren auf den Weg zu bringen. Hierzu ist es notwendig, sich über die verschiedenen Varianten für Autoverkehr und Straßenbahn einig zu werden.

In der Diskussion am 23. April haben sich bisher drei mögliche Varianten herauskristallisiert.

  • Die seit Jahren verfolgte Führung des PKW-Verkehrs über die auszubauende Straße an der Schule sowie den zweigleisigen Ausbau der Straßenbahn in der Hönower Straße.
  • Die Verlegung der Straßenbahn in die Straße an der Schule, ohne Durchwegung der Straße für den Autoverkehr.
  • Die Führung des nach Norden fahrenden Verkehrs in die Straße an der Schule mit einem Straßenbahngleis und Belassung des nach Süden fahrenden Verkehrs in der Hönower Straße, quasi ein Einbahnstraßensystem.

Wie in der Bürgerversammlung zugesagt, werden die Vor- und Nachteile der verschiedenen Möglichkeiten aktuell in der Senatsverwaltung vertieft untersucht. Sie werden dann im Planungsbeirat Mahlsdorf diskutiert.Die in der Diskussion stehenden Varianten müssen jetzt geprüft und dann abgewogen werden.

Deshalb begrüßen wir es umso mehr, dass der Senat zugesagt hat im September in einer öffentlichen Planungswerkstatt die Zwischenergebnisse zu diskutieren. Ziel ist an Thementischen die Fragen rund um die Flächenbedarfe für die jeweiligen Varianten aber auch herausfordernde Kreuzungssituationen gemeinsam abzuwägen. Wir sind überzeugt, dass es gelingen kann, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die beste Lösung für Mahlsdorf zu finden.“

Berlin, 21.05.2018

V.i.S.d.P. Iris Spranger, Kristian Ronneburg, Stefan Ziller

Am Tag nach der Bürgerversammlung fand am 24. April 2018 in der Friedrich-Schiller-Grundschule die konstituierende Sitzung des Beirates für die Verkehrslösung Mahlsdorf statt. Das geschah unter Leitung von Herrn Johannes Martin (CDU), Bezirksstadtrat von Marzahn-Hellersdorf für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen.

Der Beirat wurde auf Beschluss des Bezirksamtes eingerichtet. Die Zielstellung des Beirates ist es, den Planungsprozess für die Verkehrslösung Mahlsdorf durch die Einbeziehung unterschiedlicher Interessengruppen und Anwohnerinitiativen zu begleiten. Den Rahmen für die Arbeit des Beirates bildet die Geschäftsordnung.

Arbeitspakete

Mit folgenden Arbeitspaketen wurde eine erste Arbeitsgrundlage für den Beirat geschaffen

Arbeitspaket 1 - Übersicht Bestand

- Übersicht Bebauungspläne
- Freigabe Verkehrsflächen
- Eigentumsverhältnisse
- Existierende Untersuchungen zur verkehrlichen Situation
- Daten zur aktuellen Verkehrsbelastung
- Identifikation notwendiger Datengrundlagen für den Beirat
- Anforderungen BVG

Arbeitspaket 2 - Überblick Planung

- Darstellung Vorzugsvariante der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
- Darstellung Planungsidee
- Feinabstimmung zur Planungsidee
- Vergleich Straßenquerschnitte
- Analyse Knotenpunkte insbesondere B1/5/Hönower Straße

Arbeitspaket 3 - Entlastung Hönower Straße

- Darstellung Untersuchung für eine Entlastungsstraße zur Hönower Straße

Arbeitspakt 4 - Ruhender Verkehr

- Analyse Ist-Situation(KFZ, Fahrrad)
- Mögliche Parkraumkonzepte

Noch weitere Vertreter gesucht

Mit der Einberufung der konstituierenden Sitzung haben zunächst Vertreter_innen von Organisation, Institutionen und der Bezirksverordnetenversammlung an der Beiratssitzung  teilgenommen. In einem 2. Schritt sollen nun Gewerbetreibende, Anwohner und Interessierte aus dem Kiez für eine Mitwirkung gewonnen werden. Dazu wird es durch das Bezirksamt in der einschlägigen Presse eine Veröffentlichung geben. Auf deren Grundlage können sich Bürgerinnen und Bürger für eine Mitgliedschaft im Beirat bewerben.

Da die Anzahl der Teilnehmer_rinnen begrenzt ist, erfolgt dann die Auswahl in einem transparenten Losverfahren. Alle Bürgerinnen und Bürger, vornehmlich aus dem Kiez,  sind aufgerufen, sich in das Beteiligungsverfahren einzubringen.

Wichtig für den Beirat ist ein breites Spektrum an Interessenvertreter_innen und Ortskundigen. Nur mit einem breiten Spektrum an Beteiligten können die Interessen der Anwohner und Anlieger gesichert und gewahrt werden. Für die Zukunft müssen sich noch viel mehr Mahlsdorfer_innen einbringen und mitmachen!

Die nächste Sitzung des Beirates ist für den 23.05.2018 geplant.

Die Senatsverwaltung des rot-rot-grünen Berliner Senats für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz lädt ein, um über die aktuellen Planungen zu unterrichten. Kommen Sie

Montag, den 23. April 2018 um 19:00 Uhr in die
Kiekemal Grundschule, Hultschiner Damm 219, 12623 Berlin

und sprechen Sie mit den Verantwortlichen! Die Einladung Informationsveranstaltung zum Verkehrskonzept Mahlsdorf können Sie hier direkt herunterladen. 

Wir freuen uns auf einen interessanten Abend.

Als interessierte Anwohnende lohnt sich immer auch ein Blick in die Bebauungspläne. Sie sind auf den Seiten des Bezirksamts zu finden.

Für uns hervorzuheben sind wegen der möglichen Verkehrsführung das Gebiet der Theodorgärten und besonders das Bebauungsplanverfahren XXIII-4c mit dem Bereich der neuen integrierten Sekundarschule.
Speziell für die Verkehrsführung ist diese Karte hier gewinnbringend.

Daneben gibt es den Text zum Schallschutz, Schallschutzkarten 1 bis 4 und Schallschutzkarten 5 bis 7.